Allgemeines
| 1. Geltungsbereich, Änderungen |
1.1. Der Zugang zu sämtlichen Bereichen der Website BestLister sowie Landingpages mit BestLister-Inhalten (nachstehend "Website" genannt), zu Dokumenten, Materialien oder sonstigen Informationen wie Text, Bildern, Audiodateien und Software, die auf der Website zur Verfügung gestellt werden (nachstehend "Informationen" genannt), und zu allen Dienstleistungen, die über die Website angeboten werden (nachstehend "Dienste" genannt), sowie deren Nutzung unterliegen diesen Nutzungsbedingungen (nachstehend "Nutzungsbedingungen" genannt), die der Nutzer durch das Aufrufen bzw. die Nutzung anerkennt. 1.2. Diese Nutzungsbedingungen können durch andere Nutzungsbedingungen ersetzt werden, die auf einzelne Dienste oder Bereiche der Website anwendbar sind, und zwar unabhängig davon, ob auf diese anderen Nutzungsbedingungen ausdrücklich verwiesen wird. 1.3. BestLister behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, indem sie geänderte Fassungen auf der Website veröffentlicht. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten ab dem Datum, an dem solche Änderungen veröffentlicht werden. Die Nutzer sind berechtigt, solchen Änderungen innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung zu widersprechen. Die weitere Nutzung der Website oder ihrer Dienste gilt als Zustimmung zu den betreffenden Änderungen. Widerspricht ein Nutzer neuen Nutzungsbedingungen ausdrücklich, so ist BestLister berechtigt, die Zugangsrechte dieses Nutzers zu widerrufen. 1.4. Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen aus irgendeinem Grund für unzulässig, ungesetzlich oder anderweitig nicht durchsetzbar erklärt werden, so hat dies keinerlei Auswirkungen auf die übrigen Bestimmungen; die Nutzungsbedingungen sind in diesem Fall soweit möglich ihrem ursprünglichen Sinn entsprechend und derart auszulegen, als ob sie diese nicht durchsetzbaren Bestimmungen nicht enthielten. |
| 2. Zweck der Webseite, Änderungen, Zugang |
2.1. Die Website soll allgemein dazu dienen, den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über BestLister und ihre Aktivitäten zu verbessern und insbesondere den Zugang zu Informationen zu gewähren, die BestLister im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeiten erfüllt; darüber hinaus bietet sie zusätzliche Dienste wie z. B. Möglichkeiten zur interaktiven Kommunikation mit BestLister und/oder anderen Nutzern (vorbehaltlich der spezifischen Bestimmungen in Abschnitt 9 und etwaiger zusätzlicher Nutzungsbedingungen) und zur Vornahme von webbasierten Geschäftsvorgängen (vorbehaltlich der spezifischen Bestimmungen in Abschnitt 10 und etwaiger sonstiger Nutzungsbedingungen). 2.2. Vorbehaltlich etwaiger Rechtsvorschriften, die den Zugang zu Webseiten regeln, die von BestLister in elektronischer Form vorgehalten werden, behält sich BestLister das Recht vor, die auf der Website angebotenen Dienste und Informationen jederzeit und ohne Vorankündigung vollständig oder teilweise zu ändern, zu beschränken oder abzusetzen, sowie das Recht, den Zugang zur Website zu begrenzen und einzelnen Nutzern den Zugang zur Website oder zu Teilbereichen ohne Vorankündigung und nach eigenem Ermessen zu verwehren. |
| 3. Pflichten der Nutzer, Registrierung |
| 4. Inhalt |
4.1. Sofern nicht anders angegeben, sind die Informationen rein allgemeiner Art und nicht als Bezugnahme auf die besonderen Umstände einzelner Fälle, Personen oder Einrichtungen zu verstehen. BestLister kann nicht garantieren, dass die Informationen immer erschöpfend, vollständig, präzise und aktuell sind. BestLister haftet daher nicht für Verluste oder Schäden, die aus dem Vertrauen auf die Informationen entstehen. 4.2.Die Informationen stellen keinesfalls einen professionellen oder juristischen Rat dar. 4.3. Die HTML-Versionen der Einträge von Kunden und Bewertungen werden ausschließlich als Serviceleistung für die Nutzer auf der Website zur Verfügung gestellt. BestLister kann nicht gewährleisten, dass sie den entsprechenden Originaltext wortgetreu wiedergeben. 4.5. BestLister gibt weder ausdrücklich noch stillschweigend Erklärungen oder Zusicherungen in Bezug auf Richtigkeit, Verfügbarkeit, Tauglichkeit oder Inhalt von Informationen oder Diensten auf Websites ab, die sie über Hyperlinks zugänglich macht. Die Veröffentlichung von Firmendaten, Bewertungen, Hinweisen auf Veranstaltungen, Äußerungen, Dienste oder Produkte von Dritten auf der Website bedeutet nicht zwangsläufig, dass BestLister dieseFirmendaten, Bewertungen, Veranstaltungen, Äußerungen, Dienste oder Produkte, für die allein der betreffende Dritte verantwortlich ist, gutheißt oder unterstützt. |
| 5. Urheberrecht, Verwendung der Inhalte |
5.1. Vorbehaltlich der Rechtsvorschriften, nach denen öffentliche Veröffentlichungen keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, sind alle auf der Website veröffentlichten Informationen urheberrechtlich geschützt und sind Eigentum oder unter der Kontrolle von BestLister bzw. des Dritten, der als deren Anbieter oder Autor auftritt. BestLister behält sich soweit möglich alle Rechte im Rahmen des Urheberrechts vor. 5.2. Unbeschadet der Bestimmungen in Absatz 3 können die Nutzer direkt von der Website abgerufene Informationen verwenden, ohne ein Urheberrecht oder sonstige Eigentumsrechte an den Informationen zu erwerben, sofern nichts anderes angegeben ist und folgende Bedingungen beachtet werden:
Jede anderweitige Verwendung der Informationen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch BestLister. 5.3. Ausnahmen:
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| 6. Technische Fehler und Störungen, Verfügbarkeit |
6.1. BestLister ist bestrebt, technische Fehler und Störungen möglichst zu vermeiden. Es kann jedoch sein, dass einige Daten oder Informationen auf der Website in fehlerhaften Dateien oder Formaten erstellt oder strukturiert worden sind. BestLister kann nicht garantieren, dass die zugrunde liegenden Dateien und die verwendeten Formate fehlerfrei sind und keine Störungen der Systeme des Nutzers verursachen. Insbesondere kann BestLister nicht garantieren, dass die XML-Daten von vor dem 1. Januar 2006 veröffentlichten Dokumenten den jeweiligen Originaldokumenten genau entsprechen. Die HTML-Ansicht von XML-Daten ist generell nur als Serviceleistung für den Nutzer gedacht. BestLister kann nicht garantieren, dass in dieser Ansicht die zugrunde liegenden XML-Daten originalgetreu wiedergegeben werden. 6.2. BestLister kann nicht garantieren, dass die Website und die Dienste zu allen Zeiten verfügbar sind. Sie bemüht sich, für eine im Wesentlichen unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website und für fehlerfreie Übertragungen zu sorgen, kann aber keine Gewähr dafür übernehmen. Der Zugang zur Website oder zu den Diensten kann zeitweise auch gesperrt, eingeschränkt oder erschwert werden, um Reparatur- und Wartungsarbeiten oder die Einführung von neuen Diensten oder Funktionen zu ermöglichen. 6.3. BestLister haftet nicht für Probleme (insbesondere Leistungsausfall, Computerviren, Verbindungsfehler, Veränderung von Inhalten), die durch die Nutzung der Website oder von über Links zugänglichen externen Websites entstehen. |
| 7. Sicherheit |
Für bestimmte Dienste und Bereiche der Website bietet BestLister Datensicherheit mittels SSL-Technologie (Secure Socket Layer). Auf einzelne Dienste können berechtigte Nutzer mittels einer Kennung und eines Passworts zugreifen, die sie selbst definieren, während für andere die Identifizierung durch eine elektronische Signatur in Form einer anerkannten Smartcard erforderlich sein kann. Ausgabe, Nutzung und Anerkennung von Smartcards werden durch gesonderte Nutzungsbedingungen geregelt. Allerdings kann BestLister keinen absoluten und kontinuierlichen Schutz der Daten vor Angriffen Dritter und keine absolute Sicherheit des Datenübertragungsverfahrens garantieren. |
| 8. Haftung |
8.1. Unbeschadet des Artikels 9 haftet BestLister für Schäden, die auf einer Pflichtverletzung ihrer Bediensteten oder ihres sonstigen Personals, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, nur dann, wenn diese Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt wurden. Soweit der Schadensersatzanspruch gegenüber BestLister auf einer einfachen Fahrlässigkeit von BestLister (einschließlich der vorgenannten Personen) beruht, haftet BestLister nur insoweit, als der Anspruch wegen einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geltend gemacht wird oder auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zurückzuführen ist. Ist der Kläger ein Unternehmer, so ist diese Haftung im zuletzt genannten Fall auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden begrenzt. 8.3. Die Software, die auf der Website zum Herunterladen zur Verfügung steht, wird "wie sie ist" bereitgestellt, ohne dass unter anderem ihre Qualität, Leistung, Gebrauchstauglichkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck explizit oder implizit gewährleistet wird. Unbeschadet Abschnitt 8.1 haftet BestLister nicht für Schadensersatz einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf direkten, indirekten, besonderen oder verschärften Schadensersatz und Strafschadensersatz noch tritt sie für Folge- oder Begleitschäden ein, die sich aus der Nutzung der Software bzw. aus einem Nutzungsausfall ergeben. Dies gilt auch, wenn BestLister auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist. BestLister haftet insbesondere nicht für etwaige Gewinn- oder Einnahmeausfälle, die Nichtverwendbarkeit des Computerprogramms, Datenverluste, die Kosten der Programm- oder Datenwiederherstellung, Ersatzprogramme und sonstige Ansprüche Dritter, die auf die Nutzung solcher Software zurückzuführen sind. 8.4. BestLister haftet nicht und übernimmt keine Verantwortung oder Gewähr für die Funktionsfähigkeit oder den Inhalt von externen Websites, Diensten oder Softwareprodukten, die sie über Hyperlinks zugänglich macht. Die Nutzung solcher Websites, Dienste oder Softwareprodukte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. 8.5. Diese Bestimmungen zielen nicht darauf ab, die Haftung BestLister entgegen den einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften einzuschränken oder ihre Haftung in Fällen auszuschließen, in denen ein Haftungsausschluss nach diesen Rechtsvorschriften nicht möglich ist. |
| 9. Foren |
9.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Funktionalitäten der Website zum Online-Austausch von Informationen oder zur Kommunikation mit anderen Nutzern über elektronische schwarze Bretter, Chatrooms, Wiki-Seiten, Verteilerlisten oder sonstige Möglichkeiten der elektronischen Veröffentlichung von Mitteilungen oder Dokumenten (nachstehend zusammenfassend "Foren" genannt) nur zum Versenden und Empfangen von Nachrichten und Materialien zu nutzen, die sich auf das Thema des Forums beziehen, und dabei die allgemein anerkannten Regeln der Höflichkeit und Korrektheit einzuhalten. Eine kommerzielle Nutzung der Foren ist nicht gestattet. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt,
9.2. Durch das Senden von Beiträgen und Materialien an die Foren übernimmt der Nutzer gegenüber BestLister die uneingeschränkte Haftung für alle Forderungen, die in Zusammenhang mit solchen Beiträgen gegen BestLister geltend gemacht werden, insbesondere Forderungen wegen Verletzung eines Urheberrechts oder eines sonstigen geistigen Schutzrechts. 9.3. Sofern nicht anders angegeben, werden die Forenbeiträge von BestLister nicht geprüft, nicht überarbeitet und nicht genehmigt; BestLister distanziert sich daher von diesen Inhalten und schließt jede Haftung dafür aus. BestLister behält sich jedoch das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen
9.4. Durch das Heraufladen von Inhalten in das Forum oder das Einstellen von Materialien zur Nutzung darin gewährt der Nutzer BestLister ein übertragbares Recht, solche Inhalte oder Materialien zu verwenden, wiederzugeben oder zu ändern. Bei der Ausübung dieses Rechts achtet BestLister die moralischen Rechte des Nutzers einschließlich des Rechts auf Urheberbezeichnung. |
| 10. Bestimmungen bez. webbasierter Geschäftsabläufe |
| 10.1. Die Bestellung von Produkten oder Dienstleistungen über die Website gilt als Angebot an BestLister, einen Vertrag über die Lieferung dieser Produkte oder Dienstleistungen zu schließen. BestLister kann solche Angebote annehmen, indem sie eine E-Mail oder ein Schreiben zur Bestätigung verschickt, den Versand der Produkte veranlasst oder damit beginnt, die betreffenden Dienstleistungen zu erbringen. Wird eine E-Mail oder ein Schreiben zur Bestätigung verschickt, so wird darin neben dem Rechnungsbetrag für die bestellten Produkte oder Dienstleistungen auch die Zahlungsart angegeben. Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt der Vertrag im Falle einer solchen Bestätigung per E-Mail oder Post erst dann als geschlossen, wenn die Zahlung bei BestLister eingegangen ist. Eine Mitteilung, die lediglich den Eingang der Bestellung bestätigt und ihre Einzelheiten auflistet, stellt keine Annahme des Angebots des Nutzers dar. 10.2. Unbeschadet ihrer gesetzlichen Rechte können Nutzer, die als Verbraucher anzusehen sind, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (E-Mail) oder - wenn die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware die Bestellung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform; bei der Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Nutzer (bei der Wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer BestLister die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer BestLister insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer bei Dienstleistungen die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Bei der Überlassung von Waren muss der Nutzer keinen Wertsatz leisten wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Nutzer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Nutzer die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung muss der Nutzer keinen Wertsatz leisten. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr von BestLister zurückzusenden. Der Nutzer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der Ware einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn der Nutzer bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Nutzer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für BestLister mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. 10.3. Absatz 10.2 findet keine Anwendung auf individualisierte Dienstleistungen (Firmenprofilerstellung, Übersetzungen, Bewertungsabgleichungen, Recherchendienste usw.) und auf Software, deren Datenträger vom Nutzer entsiegelt worden sind. 10.4. In Zusammenhang mit Produkten oder Dienstleistungen, die BestLister auf der Grundlage eines über die Website geschlossenen Vertrags geliefert oder erbracht hat, haftet BestLister für Schäden, die auf einer Pflichtverletzung ihrer Bediensteten oder ihres sonstigen Personals, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, nur dann, wenn diese Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt wurden. BestLister schließt ferner jegliche Haftung für externe Dienste oder von Dritten zur Verfügung gestellte Datenaus, insbesondere hinsichtlich ihrer Vollständigkeit, Aktualität und Eignung für bestimmte Zwecke. 10.5. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise inklusive Verpackung und Steuern. Die Lieferkosten können im Preis enthalten sein oder zusätzlich anfallen; zusätzlich anfallende Lieferkosten werden deutlich ausgewiesen. 10.6. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, unterliegen alle webbasierten Geschäftsvorgänge gemäß Abschnitt 10 dem Common Law (Englischen Rechts). Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. |
| 11. Datenschutz |
11.1. Beim Zugriff auf die Website können bestimmte Informationen über die Nutzer, wie etwa die Internetprotokolladresse (IP-Adresse), die Bewegungen innerhalb der Website, die verwendete Software und die dort verbrachte Zeit, von BestLister oder in ihrem Auftrag gespeichert werden. Diese Informationen werden nur zur Analyse des Besucherverkehrs auf der Website und nicht zur Identifizierung der Nutzer verwendet. Es wird nicht versucht, einzelne Nutzer oder IP-Adressen bzw. deren Handlungen systematisch zu verfolgen. 11.2. Ohne ausdrückliches Einverständnis des Nutzers werden persönliche Daten weder erfasst noch gespeichert. Mit dem Ausfüllen von Datenerfassungsfeldern auf der Website erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass die eingegebenen Daten gespeichert und verarbeitet werden. Alle vom Nutzer angegebenen Daten (insbesondere Namen, Adressen, Kreditkartendaten und Bankverbindungen) werden vertraulich behandelt und nur zu dem Zweck gespeichert und verwendet, für den sie erfasst wurden; außerdem werden sie nur der für die Bearbeitung zuständigen Einheit zugänglich gemacht. Persönliche Daten werden insbesondere nicht an Dritte weitergegeben, veröffentlicht oder allgemein zugänglich gemacht, es sei denn, der Nutzer ist damit ausdrücklich einverstanden, eine Datenweitergabe ist im Hinblick auf ein Anliegen des Nutzers oder den Abschluss bzw. die Erfüllung eines Vertrags mit ihm erforderlich oder BestLister ist verpflichtet, die Daten an Behörden weiterzuleiten. |